Präambel

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen dem Portal von variantus.de (nachfolgend Plattform genannt) als Betreiberin von variantus.de und den Nutzern von variantus.de (nachfolgend "Nutzer" genannt).

1. Registrierung

1.1

Zur Nutzung der Dienste von variantus.de ist das Registrierungsformular mit Nickname, Passwort und gültiger E-Mail-Adresse auszufüllen. Die E-Mail-Adresse hat der Wahrheit zu entsprechen. Nach der Registrierung ist das registrierte Mitglied der VariantusLP-Community Nutzer der Vari-Dienste.

1.2

Als Nutzer von variantus.de ist es wichtig, das Passwort zu schützen. Daher ist es die Pflicht des Nutzers folgende Punkte zu beachten um einen Missbrauch des Accounts zu verhindern.

Folgende Pflichten gelten für die Nutzer der Plattform:

• Halte dein Passwort geheim. Du allein als Nutzer bist dafür verantwortlich und trägst die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten die mit deinem Account erfolgen.
• Gebe das Passwort an keine andere Person weiter.
• Achte darauf, dass im bestenfall das Passwort auf variantus.de nicht mit dem Passwort von anderen Seiten übereinstimmt.
• Sollte das Passwort weitergegeben werden, wird dein Account für die Nutzung der Vari-Dienste ausgeschlossen.
• Achte darauf, dass das Passwort nicht automatisch erraten werden kann.

1.3

Variantus.de lehnt jegliche Verantwortung für die Registrierung von Nicknamen, deren Rechte bei Dritten liegen, ab. Für die Folgen der Registrierung und Verwendung eines solchen Nicknamens ist der jeweilige Nutzer allein verantwortlich.

1.4

Die Registrierung eines Nicknamens mit doppeldeutigem, anstößigem oder beleidigendem Inhalt ist untersagt. Sollte ein solcher Verstoß auffallen, so wird dieser kommentarlos gelöscht.

1.5

Durch die Registrierung des Nicknamens erklärt der Nutzer, dass er zur Nutzung dieses Angebots berechtigt ist und die Nutzungsbedingungen akzeptiert und einhält. Da durch die Registrierung ein Vertragsverhältnis zwischen der Plattform und dem sich registrierenden Nutzer zustande kommt, darf der bei der Registrierung gewählte Nickname nicht an andere Personen weitergegeben werden. Bei einem Verstoß wird der Account kommentarlos gelöscht.

2. Verhaltensregeln

2.1

Nutzer haben sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. Keiner der Dienste darf dazu verwendet werden, um andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder auf andere Art und Weise zu verletzen.

2.2

Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen. Dies schließt insbesondere ein, sich als Mitarbeiter oder Vertreter der Plattform auszugeben und dadurch an persönliche Informationen anderer Nutzer zu gelangen.

2.3

Die Dienste dürfen nicht für Zwecke verwendet werden, durch die der Nutzer gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstößt.

2.4

Jeder Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. Hierzu gehört, dass sich jeder Nutzer über das Alter seines Gesprächspartners zu informieren hat. Gegenüber Minderjährigen dürfen keine Inhalte sexueller, gewaltverherrlichender, diskriminierender und moralisch verwerflicher Natur, die geeignet sind die Entwicklung von Minderjährigen schwer zu gefährden, geäußert werden. Dies gilt unabhängig davon, ob diese Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen.

2.5

Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Dienste oder deren Nutzung zu sabotieren oder zumindest zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische oder logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können.

3. Inhalte und Äußerungen

3.1

Es dürfen keine Inhalte und/oder Äußerungen veröffentlicht, übermittelt oder hochgeladen werden, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere solche, die beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind. Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere:

• das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB)
• Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB)
• die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB)
• die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB)
• die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB)
• die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB)
• Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB)
• verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB)
• die Verbreitung jugendgefährdender Schriften (§ 21 I Nr. 3a III, GJS)
• die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)

3.2

Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls untersagt.

3.3

Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. hochgeladen oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte hat. Durch das Veröffentlichen, Hochladen oder Übermitteln dürfen keine fremden Urheber-, Marken- oder Patentrechte verletzt werden.

3.4

Jeder Nutzer ist für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Das umfasst auch die von ihm verwendete Software. Die Plattform übernimmt keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust, es sei denn, er beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von den Plattformbetreibern.

4. Werbung

4.1

Die Dienste dürfen nicht zu Werbezwecken genutzt werden. Ferner ist es untersagt, für persönliche Zwecke durch unerbetene E-Mails oder Nachrichten an andere Nutzer zu werben.

4.2

Bei Werbung für kommerzielle Seiten wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 500,00 Euro fällig. Diese lässt etwaige Schadensersatzansprüche der Plattform unberührt.

5. Persönliche und private Nutzung

5.1

Jedes Mitglied darf die Dienste ausschließlich für den persönlichen Bereich nutzen.

5.2

Jeder Nutzer darf die Dienste nur mit einem von ihm persönlich registrierten Nicknamen nutzen.

5.3

Die Nutzung aller Dienste für gewerbliche Zwecke wird nur in Ausnahmefällen erlaubt und bedarf der schriftlichen Zustimmung von dem Betreiber der Plattform. Im Fall einer solchen Ausnahmegenehmigung erfolgt die geschäftliche Nutzung auf eigene Gefahr.

5.4

Die persönliche und private Nutzung umfasst auch, dass der für den Nutzer zur Verfügung gestellte Bereich weder verkauft, lizenziert, verschenkt noch sonst der Nutzung durch Dritte überlassen werden darf.

6. Eigenverantwortung des Nutzers

Jeder Nutzer der Plattform trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der Plattform-Dienste. Die Plattform führt teilweise eine Überprüfung der Inhalte und Äußerungen vor ihrer Einstellung durch.

7. Bilder und Galeriefotos

7.1

Die Plattform ermöglicht es seinen Nutzern unter bestimmten Voraussetzungen das Einstellen von Fotos innerhalb des zur Verfügung gestellten Dienstes. Die Inanspruchnahme dieses Angebotes steht dem Nutzer frei.

7.2

Nutzer, welche ein Foto innerhalb der Dienste der Plattform hochladen, haben keinen Anspruch darauf, dass dieses auch tatsächlich veröffentlicht wird.

7.3

Stellt der Nutzer ein Bild ein, so muss dieses Bild folgende Voraussetzungen erfüllen:

• Der Nutzer muss die Rechte an dem von ihm eingestellten Foto oder zumindest die Erlaubnis des Rechteinhabers zum Einstellen in die Fotogalerie besitzen.
• Wenn sich weitere Personen außer dem Benutzer auf dem Foto befinden, so muss, bevor dieses Foto in die Fotogalerie eingestellt wird, das Einverständnis sämtlicher sich auf dem Foto befindlicher Personen eingeholt werden.
• Bei Personen unter 16 Jahren muss zusätzlich das Einverständnis der Erziehungsberechtigten zur Einstellung des Fotos eingeholt werden.
• Das Foto darf keine sexuellen oder strafbaren Handlungen oder anstößige Inhalte zeigen.
• Das Foto darf nicht die üblichen AGB-Regeln wiedersprechen.

7.4

Sofern und soweit der Nutzer über die Plattform Fotos veröffentlicht, erklärt er sich damit einverstanden, dass diese Fotos, solange sie vom Nutzer auf der Plattform veröffentlicht sind, zum Zweck der Eigenwerbung, also der Werbung für die Dienste von variantus.de, im Internet nutzt. Dieser Nutzung kann der Nutzer jederzeit widersprechen.

8. Rechte von der VariantusLP-Plattform

8.1

Bei einem Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Nutzungsbedingungen ist der Plattform ab Kenntnis berechtigt und aufgrund seiner rechtlichen Verantwortung im Rahmen des § 10 TMG auch verpflichtet, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte zu löschen. Der Plattform trifft keine Pflicht, dem Nutzer vor Löschung der Inhalte eine Warnung zuzusenden.

8.3

Der Plattformbetreiber ist ferner berechtigt, die allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Nutzer werden auf die Änderung per E-Mail hingewiesen. Der Hinweis muss nicht die geänderten Vertragsbedingungen selbst enthalten; er muss jedoch mitteilen, wo die geänderten Vertragsbedingungen vom Kunden in zumutbarer Weise eingesehen oder erlangt werden können. Die geänderten Nutzungsbedingungen treten für bereits registrierte Nutzer 4 Wochen nach Bekanntgabe der Änderung in Kraft. Mit fortgesetzter Nutzung der Vari-Dienste, nach Ablauf dieser Frist, erklärt sich der Nutzer mit den Änderungen einverstanden. Erklärt sich der Nutzer nicht einverstanden, so darf er die Angebote dieser Plattform nicht weiter nutzen. Ferner kann der Plattformbetreiber von seinen Rechten gemäß Ziffer 8.1 Gebrauch machen.

8.4

Der Plattformbetreiber kann jederzeit Änderungen an seinen Diensten vornehmen.

9. Haftung der VariantusLP-Plattform

9.1

Die Plattform haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen und nicht von der Plattform verwaltet werden. Sie können der Plattform weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung von der Plattform dar. Zu den Inhalten zählen auch Links, die von Nutzern innerhalb der Vari-Dienste gesetzt werden.

9.2

Die in den Vari-Diensten enthaltenen Links werden nicht von der Plattform kontrolliert. Die Plattform trifft weder Verantwortung für die Inhalte, noch für Links, Updates oder sonstige Änderungen auf diesen Internetseiten.

9.3

Die Plattform und/oder ihre Erfüllungsgehilfen und Vertreter übernehmen keine Gewährleistung, noch sichern sie zu, dass die Vari-Dienste, für einen bestimmten Zweck geeignet, zuverlässig, verfügbar oder pünktlich sind. Der Dienst wird "wie besehen" ohne Gewährleistung irgendeiner Art zu Verfügung gestellt, es sei denn, die Mangelhaftigkeit des Dienstes beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten des Betreibers der Vari-Plattform oder seiner Erfüllungsgehilfen oder Vertreter oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

9.4

Eine Haftung von der Vari-Plattform und/oder ihrer Erfüllungsgehilfen und Vertreter für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare oder untypische Schäden sowie entgangenem Gewinn, ist ausgeschlossen. Die Betreiber der Vari-Plattform haftet ferner nicht für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt.

9.5

Die vorstehenden Regelungen dieser Ziffer umfassen sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung des Dienstes resultieren.

9.6

Der Betreiber der Vari-Plattform gewährleistet nicht die ständige Verfügbarkeit seiner Dienste. Dazu gehört, dass das auf dem Server eingerichtete Material auf den Webseiten ununterbrochen und/oder fehlerfrei verfügbar ist, sowie das Vorhandensein von Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen.

10. Rechtswirksamkeit des Dokuments

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

11. Schlussbestimmungen

11.1

Durch diesen Vertrag oder die Nutzung der Vari-Dienste wird keinerlei Joint Venture, Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen dem Betreiber der Vari-Plattform und dem jeweiligen Nutzer begründet.

11.2

Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Bochum.

11.3

Anwendbares Recht ist das der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: 10. April 2022